Haben Sie schon einmal was von “Gewaltenteilung” in Deutschland gehört?
Wenn nein, dann sollten Sie bitte einige von Ihnen einmal Nachhilfe in politischer Kultur nehmen. Es ist ein einmaliger Vorgang, was sich in der vorigen Woche in Leipzig abgespielt hat. Leipziger Stadträte haben versucht, ein Gericht vor einem Urteil zu beeinflussen. Das meine Damen und Herren Stadträte, geht gar nicht und gehört sich nicht für einen Stadtrat. Natürlich kann jeder seine Meinung, auch in einem Brief äussern, aber erst nach einem Urteil. Alle Stadträte, die diesen Brief unterschrieben haben, sollten soviel Anstand besitzen und aus dem Stadtrat zurücktreten.
2011-01-23