Schwarzenegger – The Last Day’s

Am kommenden Montag wird Arnold Schwarzenegger sein Amt als Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien an seinen Nachfolger übergeben. Das bedeutet freilich nicht sein Ausscheiden aus der Politik.“Hasta la vista, Baby”: Während Wolkenbrüche in Südkalifornien Häuser ins Meer schwemmen, verabschiedet sich Arnold Schwarzenegger, der Hollywood-Filmstar und Bodybuilder, der nach zwei Amtsperioden als Gouverneur von Kalifornien nicht mehr antreten darf, und wohl auch nicht mehr will. Zuletzt sackten seine Umfragewerte nämlich auf rund 30 Prozent ab. Aus dem politischen Leben verschwinden wird Schwarzenegger aber wohl nicht: Zwar darf er nicht Präsident werden, denn dazu müsste er gebürtiger Amerikaner sein. Aber er denkt darüber nach, sich für die Obama-Regierung in Washington um Energiepolitik zu kümmern. Sein Image als harter Kerl werde ihm dabei helfen, schätzt er. “Ich bin Geländewagenfahrer, kein Baumschützer”, sagte er der Los Angeles Times. “Ich kann Demokraten und Republikaner zusammenbringen”.

In seinem eigenen Bundesstaat aber ist ihm das nur bedingt gelungen. Zwar arbeitete er mit den Demokraten zusammen, aber seine eigene Partei verweigerte ihm oft die Gefolgschaft. Der Gouverneur galt ihnen als “Rino”, “Republican in name only”, nur dem Namen nach. Es gelang ihm nur teilweise und mit monatelanger Verspätung, Gesetze durchzupauken, den Haushalt zu verabschieden, Einschnitte und Steuererhöhungen durchzusetzen. Kalifornien hat zudem nach acht Jahren Schwarzenegger ein 28-Milliarden-Dollar-Defizit. Zwar erhöhte Schwarzenegger nach langem Zögern die Autosteuer, schloss Behörden am Freitag und zwang Schulen und Krankenhäuser zu empfindlichen Einschnitten – zum Ärger der Gewerkschaften, mit denen er im Dauerclinch liegt. Aber an der niedrigen Grundsteuer, der Hauptgrund für das Defizit, änderte er nichts. Immerhin: Er setzte durch, dass die Grenzen der Wahlbezirke nicht mehr von den Parteien festgelegt werden. Das dürfte seinem Nachfolger das Regieren erleichtern. Bislang hatten die Parteien die Wahlbezirke immer wieder einmal umgebaut, um so extreme Kandidaten durchzusetzen.